Blick in die Innenstadt Monheim vom oberen Torturm

Stellungnahme der Monheimer Umlandliste MUM zum Haushalt 2019

Rathaus Monheim

Mittwoch, 12. Juni 2019

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Pfefferer, werte Kolleginnen und
Kollegen des Stadtrates, liebe Ortssprecher und Zuhörerinnen und
Zuhörer; liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger.
Sehr geehrte Herrn Leinfelder, Bleibinhaus, Meyer und Unflath!

Am Anfang möchte ich mich bei Bürgermeister Günther Pfefferer, 2. Bürgermeisterin Anita Ferber und  3. Bürgermeister Lorenz Akermann, den Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates für die gute und konstruktive Zusammenarbeit ganz herzlich bedanken.

Ebenso ein großer Dank geht an die Mitarbeiter der Stadt Monheim und der Verwaltungsgemeinschaft, egal ob im Bauhof mit Wasser- und Abwasserbereich, im Jurabad, in der Verwaltung und im Kindergarten.
Besonders erwähnen möchte ich dieses Jahr unser Stadtaktivmanagement für die positive Außendarstellung der Stadt auf der neuen Internetseite, auf der PROMO-Ausstellung und den vielen Projekten, wie z. B. dem  Kunsthandwerkermarkt.

Aber es gibt auch Grenzen der Kapazität! Das muss auch allen bewusst sein.
Ich bedanke mich bei allen, die sich im Ehrenamt engagieren, bei unseren Vereinsvorständen, Jugendbetreuern und auch bei allen, die im sozialen Bereich und bei den beiden Kirchen tätig sind.

Bei unseren Männern und Frauen vom Roten Kreuz mit der Wasserwacht und den Feuerwehren. Mit der neuen Drehleiter wird die Schlagkraft der  Feuerwehr Monheim, aber auch die Zahl der Einsätze ansteigen.

Nach den Worten des Dankes, komme ich zum Haushalt 2019:

Wenn wir uns einig sind, gibt es wenig, was wir nicht tun können. Wenn
wir uneins sind, gibt es wenig, was wir tun können.
(John F. Kennedy, ehem. US-Präsident)

Mit einem Gesamtvolumen von 26,1 Mio Euro für das Haushaltsjahr 2019, hat sich die Stadt Monheim mit ihren Stadtteilen wieder einiges vorgenommen.
Es gilt mit Weitsicht und Besonnenheit zu handeln und anstehende Projekte gezielt zu planen und voranzutreiben. Beispiel hierfür ist die Planung der  zukünftigen Anschlüsse der Kläranlagen, wie aktuell Flotzheim an die große Kläranlage in Monheim.

Bei Gewerbesteuereinnahmen von 4,5 Mio € und Steuerumlageeinnahmen von 4,35 Mio. € in 2018 !

Um alle Projekte des Haushalts 2019 stemmen zu können, ist ein Kredit von 1 Mio. € mit eingeplant.

Aktuell liegt der Schuldenstand je Einwohner bei 618,50 Euro, das sind insgesamt 3,14 Mio Euro. Hier sind auch die Verbindlichkeiten für die Schulsanierung mit enthalten.

Die Kreisumlage liegt bei 3,15 Mio. €.

Für die Umlage an die Verwaltungsgemeinschaft fallen 660.000 € an, beim Schulverband sind es 385.000 €.

Die gesamten Lohnkosten der Stadt Monheim belaufen sich auf 2,9 Mio. €. Das sind knapp 20 % vom Verwaltungshaushalt. Es muss aber auch für die Zukunft klar sein, gutes motiviertes Personal hat seinen Preis.

Bei den Investitionen und Bauprojekten gibt es eine ganze Menge, ich werde mich aber auf die größeren Ausgaben konzentrieren:

Beschaffung der neuen Drehleiter mit 652.000 Euro.
Hier erwarten wir einen Zuschuss von 247,500 Euro.

Die Erneuerung der Wemdinger Straße in Zusammenarbeit mit dem staatlichen Bauamt läuft. Hier wird die Stadt Monheim 230.000 € investieren.

Es steht die Sanierung Altweiherweg und Schießstattweg an, geschätzte Kosten: ca. 700.000 € inklusive Kanalsanierung.

Für den Breitbandausbau wurden in den vergangenen Jahren 560.000 Euro ausgeben, hier wird 2019 ein Zuschuss von 109.000 Euro erwartet.

Der 3. Bauabschnitt im Baugebiet Osterholz III ist mit 590.000 € vorgesehen. Die Arbeiten laufen bereits.

Für das Baugebiet in Warching sind im Haushalt 334.000 € eingeplant. Der Umbau „Alte Schule“ Warching mit der Integration der Feuerwehr mit Stellplatz läuft und ist im Haushalt mit 430.000 € eingeplant.

Die Planungskosten für die vierstufige Kinderkrippe plus die zwei Kindergartengruppen sind mit 450.000 Euro eingestellt, bei einer Bausumme von insgesamt ca. 5,5 Mio Euro. Hier wurde der Vorschlag der Monheimer Umlandliste umgesetzt, der der Stadt Monheim über eine halbe Million mehr Zuschuss einbringt.

Die angesprochene Großbaumaßnahme Kinderkrippe, sowie auch die Sanierung der Schulturnhalle wir einen Großteil der Finanzmittel der nächsten Jahre binden.

Natürlich müssen die Grundaufgaben einer Kommune, wie der Erhalt und Sanierung der Straßen weiterlaufen.

So steht z.B. die Ortsdurchfahrt in Weilheim (Kreisstraße) 2020 auf dem Programm, wo bereits jetzt die Vorplanungen laufen. Hier wird die Stadt Monheim Gehwege und den Kanal sanieren.

Es wird bei der Monheimer Umlandliste im Fokus stehen, dass sowohl auf den Stadtteilen, wie auch in der Kernstadt genügend Bauplätze vorhanden sind, um unseren jungen Bürgern eine Perspektive vor Ort zum Wohnen geben zu können.

Wasserversorgung: die Arbeiten für die beiden Hochbehälter sind im Zeitplan und der nächste Schritt, die Verbindungsleitung der beiden Hochbehälter, wird erfolgen.

Abwasserbereich:
Kosten für die Kanalsanierung in der Wemdinger Straße ca. 200.000 Euro. Die Beschaffung einer Klärschlammtrocknungsanlage von 351.000 Euro, welche sich aufgrund der immer steigenden Entsorgungskosten schnell amortisiert.
Die Stadt Monheim unterstützt weiterhin kräftig ihre Vereine und möchte auch ihren Bürgern weiterhin ein lebenswertes Umfeld bieten, wie z.B. den neuen Karateübungsraum im 2. OG im ehemaligen Svedex-Gebäude.

Das Jurabad ist auch über die Region hinaus ein Aushängeschild und wird besonders von Familien gut angenommen.

Im Jahr 2018 wurde für das Jurabad und Freibad 752.000 € ausgegeben. Ohne irgendwelche Fördermittel!

Ab September kommt mit dem Waldkindergarten ein zusätzliches Angebot der Kinderbetreuung, welches nicht jede Kommune anbietet.

Die Fraktion der Monheimer Umlandliste MUM stimmt dem Haushalt für das Kalenderjahr 2019 zu.


Michael Schuster
Stadtrat, Fraktionssprecher der MUM